Wer kennt sie nicht, diese verlockende Situation, wenn die Ampel an der Kreuzung rot anzeigt und eine im Kreuzungsbereich liegende Tankstelle rein theoretisch die Möglichkeit eröffnet durch Passieren des Tankstellengeländes die Rotphase einfach zu umfahren…
Konnte man der Versuchung nicht widerstehen und wurde dabei ertappt, wurde dieses Verhalten bisher in der Regel als ein Umfahren einer Lichtzeichenanlage (qualif...
Konflikt kommt vom lateinischen Wort “conflictus” und steht für “Zusammenstoß” bzw. von “confligere” und bedeutet so viel wie “zusammenschlagen, -prallen”. Konfliktdefinitionen gibt es haufenweise, z. B. bei Wikipedia.
Der Konfliktforscher und Organisationsberater Friedrich Glasl definiert den Begriff “sozialer Konflikt” folgendermaßen:
“Sozialer Konflikt ist eine Interaktion zwischen Aktoren ...
Nach einem Verkehrsunfall versuchen die zur Zahlung verpflichteten Kfz-Haftpflichtversicherer bekanntlich mit immer größerem Bemühen, die berechtigten Ansprüche des Geschädigten zu kürzen. Dies unter anderem auch im Hinblick auf die geschuldete Nutzungsausfallentschädigung. Nutzungsausfallentschädigung bedeutet, dass für die Zeit, in der der Geschädigte durch den Unfall kein Fahrzeug zur Verfügung hat und sich auch keinen Miet...
WeiterEin interessantes Urteil aus dem Bereich der Unfallversicherung hat das OLG Saarbrücken am 1.2.2017 gefällt (Aktenzeichen 5 U 45/16). Der Kläger hatte im Mai 2014 einen schweren Verkehrsunfall. Er fuhr im Bereich einer Anschlussstelle auf der linken Spur der Bundesautobahn auf ein anderes Fahrzeug auf, das kurz zuvor die Fahrbahn gewechselt hatte. Er und seine beiden Mitfahrer hatten zuvor Alkohol getrunken. Die Blutalkoholkon...
WeiterFührerscheinentzug für „Reichsbürger“?
Der VGH Baden-Württemberg hat in seinem Beschluss vom 2.1.2018 (A.Z.: 10 S 2000/17) den durchaus kuriosen Fall zu behandeln gehabt, dass eine Führerscheinstelle ein Gutachten zur Fahreignung (MPU) angeordnet hatte, weil der betroffene Autofahrer Mitglied der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ war.
Die Auffassung der Behörde: das Äußern politischer und rechtlicher Auf...
Ein ausländischer EU-Führerschein, egal in welchem EU-Land er erworben wurde, hat grundsätzlich in Deutschland Gültigkeit. Diese Tatsache hat insbesondere für diejenigen Deutschen maßgebliche Bedeutung, die in Deutschland keinen Führerschein bekommen, weil sie die MPU nicht bestehen. Mit einem ausländischen EU-Führerschein darf grundsätzlich auch in diesen Fällen in Deutschland gefahren werden. Sodann stellt sich die Frage: Is...
WeiterMuss sich der ausgezogene Ehepartner nach seinem Auszug an der Miete beteiligen?
Wie sieht es mit der Kaution aus und vor allem, wie kommt der Ehegatte, der die Ehewohnung verlassen hat, aus der Mithaftung für die Miete gegenüber dem Vermieter heraus?
Frage: Muss sich der Ehegatte, der aus der gemeinsamen Mietwohnung ausgezogen ist, an der Miete beteiligen?
Antwort:
Das hängt davon ab, ob der i...
Der EGMR hat Russland wegen mangelhafter Ermittlungen nach der Vergiftung des Oppositionellen Alexej #Nawalny zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 40.000 Euro verurteilt.https://t.co/d4Soo76CwZ
— redaktion (@anwaltplus) June 6, 2023
Die Kritik am geplanten Selbstbestimmungsgesetz ist vielfältig. Das Positive ist: Die Verbände handeln solidarisch und faktenbasiert. https://t.co/CMkUJDrdWD
— redaktion (@anwaltplus) June 6, 2023
Flug verspätet, Koffer weg, Ärger im Hotel: Anwalt erklärt die Rechte von Urlaubernhttps://t.co/wL8vwtMZyJ
— redaktion (@anwaltplus) June 6, 2023
Thüringens AfD-Fraktionschef: Verwendung von NS-Vokabular – Anklage gegen Björn Höcke erhoben https://t.co/Tv6vasHxti
— redaktion (@anwaltplus) June 5, 2023
In Russland sind bei Kundgebungen zur Freilassung von Alexej #Nawalny mehr als 100 seiner Unterstützer festgenommen worden. https://t.co/MIeWvymz8e
— redaktion (@anwaltplus) June 5, 2023
Polnische Justizreform von 2019 verstößt gegen EU-Recht https://t.co/hEs0JCW88T
— redaktion (@anwaltplus) June 5, 2023
Offener Brief: Prominente kritisieren Ampel-Koalition für Verschärfung der Asylpolitik https://t.co/oGJGz5u8Tw
— redaktion (@anwaltplus) June 3, 2023
Der Konflikt zwischen der Staatsmacht und der #LetztenGeneration schaukelt sich hoch. Nun sind Gerichte am Zug. Doch die Justiz kann das Problem nicht lösen.https://t.co/TOqSDLuy1n
— redaktion (@anwaltplus) June 3, 2023
Wladimir #Putin ist zum #Brics-Gipfel in Südafrika eingeladen – dort könnte er verhaftet werden. Annalena Baerbock sagt: "Das Völkerrecht ist an dieser Stelle klar." https://t.co/b5ySzKPunQ
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